Stellungnahme auf die Reaktion von A&O sowie des Prinzen von Altlandsberg zu meinen Äußerungen in Bezug auf die beantragten Förderung von Personen mit außerordentlicher Gehbehinderung

20. Oktober 2014 - Aktuelles, Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Soziales, Blog
Stellungnahme auf die Reaktion von A&O sowie des Prinzen von Altlandsberg zu meinen Äußerungen in Bezug auf die beantragten Förderung von Personen mit außerordentlicher Gehbehinderung

Im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Jugend und Soziales beantragte die Fraktion A&O die Schaffung einer Teilhaberichtlinie in Höhe von 20.000€ für das Haushaltsjahr 2015 einzustellen.
Dieser Antrag wurde Fraktionsübergreifend gewürdigt und das Engagement von Frau Pietsch, selbst Betroffene, positiv anerkannt. Doch wie der Name vom Ausschuss der Stadt Altlandsberg bereits vermuten lässt, umfasst die Arbeit im Ausschuss mehr Themenfelder als die Möbilitätseinschränkungen von gehbehinderten Personen.

Ich bin der Meinung vom Ausschuss muss eine generationsübergreifende Verantwortung ausgestrahlt werden, die nicht durch persönliche Befindlichkeiten bzw. Betroffenheit die Mittel der Stadt einer Minderheit in die Tasche schiebt! Wir reden hier über 116 betroffene BürgerInnen und Bürger unserer Stadt, das sind 1,288% unserer Einwohner, viele davon leben in den Seniorenresidenzen bzw. Pflegeheimen und werden durch Angebote der jeweiligen Träger sehr gut versorgt!

Gleichzeitig stehen wir vor der Herausforderung unsere offene Jugendarbeit aktiver zu unterstützen und zu begleiten, Mobilität für alle BürgerInnen und Bürger zu sichern um das Zusammenwachsen der Stadt mit ihren Ortsteilen mehr zu fördern, unsere Vereine und ehrenamtlichen Helfer im Stadtgebiet benötigen ebenfalls Mittel und Räumlichkeiten für ihre Aktivitäten, das Schlossgut muss nach der Fertigstellung mit Leben erfüllt werden und nicht zu vergessen den stetig wachsenden Herausforderungen und Standards in Kita, Schule und Hort muss Rechnung getragen werden. Dafür erfordert es mehr als nur die eigenen Interessen zu vertreten, es erfordert Weitsicht und auch mal den Mut entschlossen NEIN zu sagen! Aus diesem Grund habe ich mich für einen verhältnismäßigeren Einstieg in diese zusätzliche freiwillige und soziale Leistung der Stadt ausgesprochen und nicht für eine Kürzung der vorgesehenen Mittel pro Kopf, da bereits heute davon auszugehen ist, dass überhaupt nicht jeder die Mittel abrufen wird und wir unter diesem Gesichtspunkt nicht unnötig unseren Haushalt aufblähen müssen. Dies ist eine Aufgabe des Landkreises und die Stadt bezuschusst auch nicht die Hörgeräte von Taubstummen Mitmenschen, obwohl die es uns danken würden, aber dafür hat ein Kommunalparlament einfach keine Zuständigkeit und finanziellen Mittel.

Als sozialdemokratischer Kommunalpolitiker strebe ich nach einer verantwortungsvollen und verhältnismäßigen Steuermittelverwendung im Interesse aller Einwohnerinnen und Einwohner und nicht für eine Lobbypolitik, die mit Parteilos nichts zu tun hat, dafür aber um so mehr mit Ahnungslosigkeit und Ignoranz!

Mit freundlichem Gruß

Michael Gläser

P.s.: Im letzten Jahr wurde gerade von Esther Drusche (SPD) und von mir eine Erhöhung der Vereinszuwendungen im Ausschuss und in der SVV beantragt und bewilligt, statt einfach knapp 200€ an bedürftige Einzelpersonen zu überweisen, bis nichts mehr für die Gestaltung übrig ist!

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