Bericht aus dem Finanzausschuss Märkisch-Oderland

3. Juni 2013 - Blog, Finanzausschuss MOL, Kreistag
Bericht aus dem Finanzausschuss Märkisch-Oderland

Montag den 03.06.2013, tagte der Finanzausschuss geleitet von der Ausschussvorsitzenden Christel Kneppenberg (SPD) in den Räumlichkeiten der Kreisstraßenmeisterei in Reichenberg. Die Tagesordnung umfasste die Verpflichtung/Vereidigung von zwei neuen berufenen BürgerInnen, die Aufgaben und finanzielle Entwicklung der Kreisstraßenmeisterei, eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Haushalt- und Vermögensentwicklung des Landkreises und seiner Kommunen.

Als Kreistagsvorlagen wurden vier Vorlagen behandelt, diese beschäftigten sich mit der Mitgliedschaft des Landkreises im Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V., der Bewilligung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen für Instandsetzungsmaßnahmen an Straßenabschnitten der Kreisstraßen, der Bewilligung von Instandhaltungsmaßnahmen an drei Straßenbahnhaltestellen in Strausberg und abschließend über die Aufstockung von Leistungen beim Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für das Haushaltsjahr 2013.

Die vom Landrat Gernot Schmidt (SPD) geführte Verwaltung konnte bei der Sitzung transparent und deutlich aufzeigen, dass sich der Landkreis weiterhin in eine gute Richtung entwickelt.

Die Kreisstraßenmeisterei ist gut ausgestattet und arbeitet wie alle kreiseigenen Unternehmen wirtschaftlich und transparent im Sinne der Bürgerinnen und Bürger! Die Kreisumlage erfüllt seinen Zweck und ermöglicht es dem Kreis solidarisch Finanzmittel dort einzusetzen, wo sie den im Landkreis lebenden Bürgerinnen und Bürger am meisten helfen.

Sie stellt somit sicher, dass sich die starken Städte und Kommunen an der Stärkung der strukturschwachen Regionen im Landkreis beteiligen, um allen möglichst gleiche Bedingungen und Möglichkeiten zu sichern. Erfreulich war ebenfalls die Aufstockung sozialer Projekte in unserem Landkreis durch die Erhöhung der Ausgaben im BuT.

Michael Gläser

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